Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Mit Aufgabe Ihrer Bestellung erkennen Sie die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen Malermeister Markus Stöger an.

AGB Malerei Stöger
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Malermeister Markus Stöger
Geltung der AGB (Stand Jänner 2019)

Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten die dem Vertragspartner bekannt gegebenen AGB der Malerei Stöger, sowie die ÖNORMEN (ÖNORM B2207, ÖNORM B 2233). Der Vertragsvertragspartner, sofern er nicht Verbraucher ist, stimmt zu, dass für den Fall, dass er selbst ebenfalls AGB´s verwendet, jedenfalls die Bedingungen der Malerei Stöger maßgeblich sind, auch wenn die AGB des Vertragspartners unwidersprochen bleiben. Vertragserfüllungshandlungen der Malerei Stöger gelten insofern nicht als Zustimmung zu von den Bedingungen der Malerei Stöger abweichenden Vertragsbedingungen.

1. Angebot
Die Angebote der Malerei Stöger sind freibleibend. Der Vertrag gilt erst mit Abgabe einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch die Malerei Stöger, spätestens aber mit Beginn der Arbeiten durch die Malerei Stöger als abgeschlossen. Angebote werden ebenfalls von den Kunden schriftlich bestätigt (E-Mail oder Unterschrift).

2. Kostenvoranschlag
Ein Kostenvoranschlag ist kostenlos. Er wird nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden. Kostenvoranschläge sind daher unverbindlich.
Sollten sich nach Auftragserteilung Kostenerhöhungen aufgrund von Änderungen des Leistungsumfanges, der Beschaffenheit der zu bearbeitenden Flächen, Kollektivvertragslöhne, Materialpreise oder Finanzierung, die jeweils nicht im Einflussbereich der Malerei Stöger liegen, ergeben, können diese Kosten dem Vertragspartner ohne weiteres in Rechnung gestellt werden. Bei Verbrauchergeschäften werden auch allfällige Kosteneinsparungen aliquot weitergegeben.

3. Pläne, Zeichnungen, sonstige Unterlagen
Pläne, Skizzen und sonstige technische Unterlagen, sowie Prospekte, Kataloge, Muster, u.ä. bleiben geistiges Eigentum der Malerei Stöger. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung und Veröffentlichung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der Malerei Stöger.

4. Preis
Mangels gesonderter Vereinbarung ist die Malerei Stöger berechtigt, die von ihr zu erbringende Werkleistung nach dem tatsächlichen Anfall und dem ihr darauf entstandenen Aufwand in angemessener Höhe in Rechnung zu stellen.
Regieleistungen werden laut tatsächlichem Aufwand abgerechnet. Im Angebot sind angeführte Mengen oder Massen bzw. Arbeits- und Gerätestunden nur als unverbindlicher Richtwert angegeben. Sollte eine Arbeitsleistung in Regie vereinbart werden, so wird die Anzahl der Stunden ab Arbeitsbeginn (z.B.: 7.00 – 17.15 entspricht 9,75 Arbeitsstunden + 1/2 Stunde Pause) am Firmensitz bis zum Wiedereintreffen am Firmensitz verrechnet. Zu erwartende zusätzliche Kosten zum Regie-Stundensatz sind je nach Vereinbarung im Auftragsschreiben festgehalten, z.B.: Kosten für Kilometergeld und Kleingerätestunden.
Dem Fall eines vereinbarten Preises liegt die Annahme zugrunde, dass die vertragliche Leistung ungehindert und in einem Zug erbracht werden kann. Auch bei einer Pauschalpreisvereinbarung berechtigen die Malerei Stöger zusätzliche Leistungen, Änderungen der Umstände der Leistungserbringung, die nicht der Risikosphäre der Malerei Stöger zuzuordnen sind, oder über den ursprünglichen Inhalt der Vereinbarung hinaus in Auftrag gegebene Leistungen, zu einer Nachforderung.
Alle von der Malerei Stöger genannten oder vereinbarten Preise entsprechen der aktuellen Kalkulationssituation und sind jedenfalls zwei Monate gültig. Sollten sich die zur Leistungserstellung notwendigen Kosten wie jene für Materialien, Finanzierung oder der Leistungsumfang oder die Beschaffenheit von zu bearbeitenden Flächen ohne, dass die Malerei Stöger darauf Einfluss hat, ändern, so werden die Preise entsprechend erhöht.
Fälligkeit.

5. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen richten sich nach der im Auftrag getroffenen Vereinbarung.
Wurden im Auftrag keine Zahlungsbedingungen vereinbart, ist Malermeister Markus Stöger berechtigt jederzeit Teilrechnungen zu legen. Nach Fertigstellung wird eine Schlussrechnung gelegt.
Als grundlegende Zahlungsfrist gilt, innerhalb 14 Tage nach Erhalt der Rechnung netto Kassa als vereinbart, ohne jeglicher Abzüge.
Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die der Malerei Stöger entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern die Malerei Stöger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Vertragspartner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von € 15,00 sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von € 10,00 zu bezahlen.
Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Vertragspartners ist die Malerei Stöger berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 12 % p. a. zu verrechnen; hierdurch wird der Anspruch auf nach dem Gesetz gebührende höhere Zinsen nicht beeinträchtigt.
Außerdem wird für den Fall des Zahlungsverzuges gegebenenfalls das Gesamtentgelt bzw. werden sonstige offene Forderungen sofort fällig, im Falle eines Verbrauchergeschäftes jedoch nur dann, wenn die Malerei Stöger ihre Leistung erbracht hat und die Malerei Stöger den Verbraucher unter Androhung des Terminverlustes und unter Setzung einer Nachfrist von mindestens zwei Wochen erfolglos mahnte.

6. Verwahrungspflicht
Für Beschädigungen und den Verlust (Diebstahl) der auf der Baustelle gelagerten Materialien und Geräte hat der Vertragspartner einzustehen und die Malerei Stöger völlig schad- und klaglos zu halten, insbesondere wenn der Vertragspartner keinen zur Aufbewahrung von Material und Maschinen geeigneten und ausreichend verschließbaren Raum zu Verfügung stellt.

7. Ausführungsbedingungen
Der Vertragspartner hat der Malerei Stöger die unentgeltliche Strom- und Wasserentnahme zu ermöglichen.

8. Termine
Die Überschreitung von der Malerei Stöger genannter Termine bis zu einer Woche gilt jedenfalls als genehmigt. Voraussetzung für den Beginn der Arbeiten durch die Malerei Stöger, ist die sach- und fachgerechte Fertigstellung des Untergrundes bzw. sonstiger für ihre Leistung erforderlicher Vorarbeiten. Sollte sich aus Gründen der Nichtfertigstellung der Beginn der Arbeiten seitens der Malerei Stöger verzögern, ist die Malerei Stöger berechtigt, die Arbeiten erst ab entsprechender Fertigstellungsmeldung zu beginnen und erstreckt sich die Frist für die Herstellung durch die Malerei Stöger dementsprechend, ohne dass die Folgen des Leistungsverzuges oder sonstige Folgen eintreten.

9. Schadenersatz
Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft hat der Vertragspartner der Malerei Stöger die grobe Fahrlässigkeit nachzuweisen und verjähren Ersatzansprüche binnen sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls aber in drei Jahren ab Leistungserbringung.

10. Gewährleistung
Soweit es sich um Verbrauchergeschäfte handelt, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ansonsten beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Fertigstellung. Der Vertragspartner hat zu beweisen, dass der Mangel bereits zum Zeitpunkt der Fertigstellung vorhanden war. Für alle Unternehmer gilt die Mängelrügepflicht gemäß § 377 HGB/UGB.

11. Prüf- und Warnpflicht
Die Malerei Stöger trifft keine über den üblichen Umfang hinausgehende, besondere Prüf- und Untersuchungspflicht. Der Vertragspartner leistet Gewähr dafür, dass die von der Malerei Stöger zu bearbeitenden Wänden etc. alle Voraussetzungen für eine sach- und fachgerechte Werkausführung besitzen.

12. Aufrechnungsverbot
Der Vertragspartner ist nicht zur Aufrechnung von ihm gegen die Malerei Stöger zustehenden Forderungen mit solchen der Malerei Stöger gegenüber dem Vertragspartner berechtigt. Dies gilt unabhängig vom Rechtsgrund, auf den sich die Forderung des Vertragspartners stützt.

13. Leistungsverweigerungsverbot
Selbst gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Entgelts, der das doppelte der voraussichtlichen Kosten für die Mängelbehebung nicht übersteigen darf.

14. Formvorschriften
Sämtliche an die Malerei Stöger gerichtete Erklärungen, Anzeigen, etc. bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift.

15. Rechtswahl
Es gilt österreichisches Recht.

16. Zessionsverbot
Der Auftragsnehmer ist nicht berechtigt, die ihm aus dem Vertrag gegen den Auftraggeber zustehenden Forderungen, ohne dessen Zustimmung ganz oder teilweise Dritten zu übertragen.

17. Gerichtsstand
Soweit nicht ein Verbrauchergeschäft vorliegt, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag resultierenden Streitigkeiten das am Sitz der Malerei Stöger sachlich zuständige Gericht zuständig.
Erfüllungsort ist Asten.

 

Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Stand 19.03.2019